Inhalt

Abstract:

Im Europäischen Mehrebenensystem treffen nationale, unionale und internationale Rechtsordnungen aufeinander. Die EU, deren Organe, Staaten und private Rechtssubjekte bewegen sich innerhalb dieses Systems. Interaktionskonflikte, die durch Anwendung und Auslegung des Rechts entschieden werden, lösen die Rechtsschutz gewährenden Gerichte auf nationaler, unionaler und europäischer Ebene. Dabei kann es zu Jurisdiktionsüberschneidungen kommen. Diesen wird durch komplementäre und kooperative Zuständigkeitsbestimmungen und Formen der Zusammenarbeit begegnet. Im Anwendungsbereich des Unionsrechts kommt die Rolle des Rechtsschutzgaranten dem GHEU zu, einem zentralen Akteur des gesamten europäischen Prozessrechts.

Der Kurs Europäisches Prozessrecht behandelt das Rechtsschutzsystem in der EU und andere zwischenstaatliche Gerichtsverfahren in Europa. Er stellt sowohl die Verfahrensarten vor dem Gerichtshof der Europäischen Union (GHEU) als auch vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) dar. Schließlich werden auch die Bezüge zwischen dem europäischen Recht und einzelstaatlichem Rechtsschutz behandelt.

Lernziele

Die erfolgreiche Teilnahme am Kurs Europäisches Prozessrecht vermittelt verschiedene Kernkompetenzen.

Studierende erwerben fundierte Sachkenntnisse über die Möglichkeiten, Rechtsstreitigkeiten mit europarechtlichen Bezügen gerichtlich klären zu lassen. Diese Aneignung eines grundlegenden Verständnisses des Rechtsschutzsystems der Europäischen Union und der Arbeitsweise des GHEU sowie sein Verhältnis zu den anderen Institutionen und den Mitgliedsstaaten versetzt Studierende in die Lage, die relevanten Verfahren vor dem GHEU zu verstehen und zu durchdringen. Außerdem ist dieses Wissen Voraussetzung für eine Analyse und Bewertung der aus den Verfahren resultierenden Rechtsprechung des GHEU sowie ihrer Einordnung in den Gesamtkontext des Unionsrechts und dessen Weiterentwicklung. Wie sich bereits in den ersten Einheiten zeigt, ist die rechtsfortbildende Kraft europäischer Gerichte erheblich und nicht durch die bloße Gesetzeslektüre und –anwendung zu verstehen.
Durch das angeeignete Wissen können Studierende darüber hinaus auch neue Sachverhalte dem entsprechenden gerichtlichen Verfahren zuordnen, dieses gutachtlich prüfen und schließlich zu einer Lösung kommen. Damit erwerben sie konkret die Kompetenz, auf Grundlage eines Sachverhalts zu beurteilen, in welchem Verfahren dieser gerichtlich geklärt werden kann, welcher Teil des Gerichtshofs der Europäischen Union hierfür zuständig ist, und ob ein Rechtsbehelf vor dem Gerichtshof der Europäischen Union zulässig und ggf. begründet wäre.

Diese zentrale Problemlösungskompetenz in der Form juristischer Gutachtentechnik wird den Kandidaten nicht nur in beiden juristischen Staatsexamina abverlangt, sondern bereitet sie auf die Berufspraxis im nationalen und im europäischen Rechtsschutzsystem vor. Während der Pflichtstoff (Grundkurs Europarecht und Internationales) die rechtsdurchsetzende Perspektive nicht hinreichend abdecken kann, besitzt der Kurs Europäisches Prozessrecht somit diese besondere Praxisrelevanz, die auch im Staatsexamen zumindest in den Grundzügen zunehmend abgefragt wird.

Gliederung:

1) Einführung und Wiederholung

2) Die EU als Rechtsgemeinschaft

3) Der GHEU im Überblick

4) Vertragsverletzungsverfahren, Art. 258 f. AEUV

5) Nichtigkeitsklage, Art. 263 AEUV

6) Untätigkeitsklage

7) Amtshaftungsklage und unionsrechtliche Staatshaftung

8) Vorabentscheidungsverfahren, Art. 267 AEUV

9) Weitere Verfahrensarten im Überblick

10) Einstweiliger Rechtsschutz und Rechtsmittelverfahren

11) Einwirkung des Unionsrechts auf nationalen Rechtsschutz

12) Kontrolle der Grenzen der Europäischen Integration durch nationale Gerichte und GHEU

13) Prozessualer Grundrechtsschutz in Europa

14) Reform und Herausforderungen für das europäische Rechtsschutzsystem

Detaillierter Inhalt:

Dieses Online-Angebot richtet sich an Studierende der Rechtswissenschaften, die über Grundlagenwissen im Bereich des Europäischen Unionsrechts sowie seinen Bezügen zum deutschen Staats- und Verwaltungsrecht verfügen.
Der vhb-Kurs bietet die Möglichkeit, orts- und zeitunabhängig zu lernen und Erlerntes anzuwenden. Studierende können den Kurs eigenverantwortlich selektiv und zeitlich flexibel nutzen. Ihren Wissens- und Fertigkeitsstand kontrollieren sie selbst anhand der angebotenen Kontrollmöglichkeiten. Gleichzeitig setzt dies Eigeninitiative und dauerhaftes Engagement voraus.

Die erfolgreiche Teilnahme am Kurs Europäisches Prozessrecht vermittelt verschiedene Kompetenzen: Sachkenntnisse über die Möglichkeiten, Rechtsstreitigkeiten mit europarechtlichen Bezügen gerichtlich klären zu lassen, die Fähigkeit, neue Sachverhalte entsprechend zu begutachten, Wiederholung und Vertiefung der juristischen Gutachtentechnik und die praxisrelevante Beachtung der rechtsdurchsetzenden Perspektive. Im Beruf werden die Teilnehmenden Unionsrecht und europarechtliche Einflüsse in ihrem zukünftigen Tätigkeitsfeld berücksichtigen müssen. Materielle wie prozessuale Kenntnisse dieser Rechtsmaterien sind dabei unerlässlich.

Der Kurs gliedert sich in 14 Einheiten, in denen 14 Themen behandelt werden.
Jede Einheit besteht aus drei Elementen: Dem Arbeitstext, der Multiple-Choice-Selbstkontrolle und einem interaktiven Element (IAE).
Der Arbeitstext leistet die inhaltliche Wissensvermittlung und gibt Hinweise zur selbstständigen Vertiefung. Anhand der MC-Selbstkontrolle können Teilnehmende ihr Wissen und ihren Lernerfolg prüfen. Das IAE ist einerseits ein weiterer Baustein zur Lernerfolgskontrolle, andererseits dient es der Vertiefung der einzelnen Einheiten. Die Formate des IAE sind vielfältig und umfassen klassische Fallbearbeitungen mit erhöhter Klausur- und Studienrelevanz, bereichsübergreifende Essayfragen, die Vervollständigung von Schaubildern sowie die Analyse und Kritik von Medienobjekten (Grafiken, Videos etc.).

Zu Beginn wird der Kurs in seiner Gesamtheit vorgestellt. In den folgenden Einheiten werden die primärrechtlichen Grundlagen des Rechtsschutzes innerhalb der Europäischen Union (EU) dargestellt und die Binnenorganisation und Arbeitsweise des GHEU näher erläutert. Dann werden die wichtigen Verfahrensarten vor dem GHEU (Art. 258 ff. AEUV) detailliert beschrieben und angewendet. Die Bedeutung der Staats- und Unionshaftung für den Rechtsschutz wird erläutert und weitere Klage- und Verfahrensarten werden im Überblick behandelt.
Danach wird die Brücke zum nationalen Rechtsschutz geschlagen, auf den das Unionsrecht erhebliche Auswirkungen hat. Gleichzeitig kontrollieren (nationale und Unions-) Gerichte auch den Integrationsprozess der Europäischen Union. Schließlich werfen wir einen Blick auf den prozessualen Grundrechtsschutz in Europa. Hier steht das System der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) im Mittelpunkt. Der Kurs schließt mit den Herausforderungen und Reformen des europäischen Rechtsschutzsystems im Ganzen.

Schwierigkeitsgrad:

Erfahrene

Lehr-/Lernform:

Kurs

Interaktionsformen mit dem System/Betreuer:

E-Mail, Übungsaufgaben für Selbstlernbetrieb

Interaktionsformen mit Mitlernenden:

Forum

Kursdemo:

zur Kursdemo

Schlagworte:

AAST-Klassifikation

Nutzung

Zielgruppe:

Rechtswissenschaft für Uni-Studierende

Nutzbar im Studiengang:

Die Online-Vorlesung "Europäisches Prozessrecht" richtet sich an Studierende der Rechtswissenschaften mit dem Abschlussziel Erste Juristische Prüfung, insbesondere solche, die sich im Hauptstudium befinden und sich bereits im Rahmen eines Schwerpunktbereichs spezialiseren möchten. Sie soll ihnen als Vorbereitung auf die Schwerpunktbereichsprüfung dienen, also die Juristische Universitätsprüfung. Aufbauend auf den während des Grundstudiums erlangten Kenntnissen des Europarechts, vermittelt der Kurs fundierte Kenntnisse und praktische Fähigkeiten, die für die korrekte Anwendung des Europarechts unerlässlich sind.

Geeignet für Berufsfeld:

Der Kurs bereitet auch auf die Berufspraxis im nationalen und im europäischen Rechtsschutzsystem vor. Juristinnen und Juristen sind in ihrer Arbeit als Rechtsanwälte, Richterinnen oder Bedienstete internationaler Organisationen dem Unionsrecht und europarechtlichen Einflüssen in erheblichem Maße ausgesetzt. Materielle wie prozessuale Kenntnisse dieser Rechtsmaterien sind dabei unerlässlich.

Formale Zugangsvoraussetzungen:

Keine.

Erforderliche Vorkenntnisse:

Dieses Online-Angebot richtet sich an Studierende der Rechtswissenschaften, die über ein Grundlagenwissen im Bereich des Europäischen Unionsrechts sowie seinen Bezügen zum deutschen Staats- und Verwaltungsrecht verfügen. Kenntnisse im Staatsorganisations- und Verwaltungsrecht sind darüber hinaus in der Fallbearbeitung von Vorteil. Dieses Wissen können sie sich auf verschiedene Weise, etwa über Vorlesungsbesuche an ihrer Heimatfakultät oder der Lektüre der in der ersten Einheit aufgeführten Literaturhinweise angeeignet haben. Eine kurze Wiederholung der wichtigsten materiellrechtlichen Grundlagen findet sich darüber hinaus in dem Exkurs zur ersten Einheit.
Wir empfehlen gleichwohl und zuvorderst die vorausgehende oder jedenfalls parallele Teilnahme an dem ebenfalls über die Virtuelle Hochschule Bayern angebotenen "Grundkurs Europarecht und Internationales". Dieser bereitet optimal auf den Kurs Europäisches Prozessrecht vor. Die Konzeption, Inhalte und die Betreuung der Kurse sind aufeinander abgestimmt und ergänzen sich.
Sie können den Kurs eigenverantwortlich selektiv und zeitlich flexibel nutzen. Ihren Wissens- und Fertigkeitsstand kontrollieren Sie selbst anhand der angebotenen Kontrollmöglichkeiten. Gleichzeitig setzt dies Eigeninitiative und dauerhaftes Engagement voraus. Nur wenn kontinuierlich die drei Elemente jeder Einheit durchgearbeitet werden, ist ein umfassender Lernerfolg in Form von materiellem Wissen und Problemlösungskompetenzen im Europäischen Prozessrecht gewährleistet. Gleichzeitig schaffen die Teilnehmenden damit die besten Voraussetzungen, um die Abschlussklausur erfolgreich zu bestehen und im (Schwerpunktbereichs)Studium von ihrem neu erworbenen Wissen zu profitieren.

Erforderliche Vorkenntnisse bzgl. Handhabung der Lernplattform:

-

Verantwortlich

Trägerhochschule:

Uni Passau

Anbieter:

Prof. Dr. Christoph Herrmann

Autoren:

Herbert Rosenfeldt, Christoph Herrmann

Betreuer:

Europarecht Betreuerteam

Prüfung

Prüfungstermin nach Vereinbarung.

Art der Prüfung:

Studienarbeit

Prüfer:

Prof. Dr. Christoph Herrmann

Anmeldeverfahren:

Die Anmeldung erfolgt über das WWW.

Prüfungsanmeldefrist:

01.10.2022 00:00 Uhr bis 28.02.2023 23:59 Uhr

Prüfungsabmeldefrist:

01.10.2022 00:00 Uhr bis 28.02.2023 23:59 Uhr

Kapazität:

–

Prüfungsdatum:

Nach Absprache mit dem Prüfer bis spütestens 16.01.2023

Prüfungsdauer:

30 Minuten

Prüfungsort:

Passau

Zustündiges Prüfungsamt:

Durchführung: Uni Passau, Anerkennung: Heimathochschule

Zugelassene Hilfsmittel:

Alle gängigen öffentlich-rechtlichen Gesetzessammlungen, in denen EU-Recht vorhanden ist; Volltextverlinkungen sind im Kurs vorhanden.

Formale Voraussetzungen für die Prüfungsteilnahme:

–

Inhaltliche Voraussetzungen für die Prüfungsteilnahme:

Kursinhalte

Zertifikat:

Ja (Benoteter Schein)

Anerkennung an folgenden Hochschulen:

Uni Passau

Sonstige Anerkennung:

noch nicht bekannt

Online-Prüfungsan-/-abmeldung:

Ja

Bemerkung:

Prüfung nach Vereinbarung.

Erforderliche Technik

Rechner:

Verwendete Lernplattform:

ILIAS (v5.1.5 2016-04-15)
Der Aufruf des Kurses erfolgt direkt über das vhb-Portal.

Nutzungsbedingungen

Gebühren:

Nein

Nutzungsentgelte:

für andere Personen als (reguläre) Studenten der vhb Trägerhochschulen nach Maßgabe der Benutzungs- und Entgeltordnung der vhb

Copyright:

-

Hinweise zur Nutzung:

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