Inhalt

Abstract:

Online-Vorlesung mit Übungsmaterialien (z.B. Übungsfälle, Wiederholungsfragen, Multiple-Choice-Fragen) zur vertiefenden Beschäftigung mit den Straßenverkehrsdelikten aus dem Strafrecht Besonderer Teil mit umfassender Beleuchtung der europarechtlichen und kriminalpolitischen Probleme.
Besonderer Wert wird auch darauf gelegt, dass die Vorlesung nicht nur für Studenten, sondern auch für Referendare und sonstige Interessierte aus der Praxis geeignet ist.

Gliederung:

A. Einleitung

I. Begriff des Verkehrsstrafrechts: Definitionen / Abgrenzung Ordnungswidrigkeitenrecht - Strafrecht
II. Einordnung des Verkehrsstrafrechts ins Rechtssystem
III. Praktische Bedeutung des Verkehrsstrafrechts und Praxisrelevanz rechtsgebietsübergreifender Sachverhalte auch für die juristische Ausbildung
IV. Besonderheiten und Probleme im Verkehrsstrafrecht
1. Bestimmtheitsgrundsatz, Art. 103 Abs. 2 GG
2. Sanktionenlehre (Entziehung der Fahrerlaubnis/Fahrverbot)
3. Absolute und relative Fahruntüchtigkeit bei Alkohol sowie Drogen (BAK, Resorption, etc.)
4. § 20 StGB und die Actio libera in Causa
5. Beweisprobleme beim Verkehrsstrafrecht

B. Verkehrsstrafrecht aus kriminalpolitischer und kriminologischer Sicht (PKS, etc.)

C. Einzelne verkehrsstrafrechtliche Tatbestände und Probleme

I. Verkehrsstrafrecht im engeren Sinne
1. Trunkenheit im Verkehr, § 316 StGB
2. Straßenverkehrsgefährdung, § 315c StGB
3. Gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr, § 315b StGB
4. Nötigung, § 240 StGB
5. Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort, § 142 StGB
6. Fahrlässige Tötung/Fahrlässige Körperverletzung, §§ 222, 229 StGB

II. Verkehrsstrafrecht im weiteren Sinne
1. Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz, § 6 PflVG
2. Kennzeichenmissbrauch/Missbrauch von Wegstreckenzählern und Geschwindigkeitsbegrenzern, § 22 StVG
3. Fahren ohne Fahrerlaubnis, § 21 StVG

D. Verkehrsordnungswidrigkeitenrecht
1. Täteridentifizierung
2. Akteneinsicht
3. Teilnahme des Betroffenen an der Verhandlung

E. Rechtliche Folgen verkehrsstrafrechtlicher Verstöße
I. Strafrechtliche Folgen
1. Fahrverbot (§ 44 StGB)
2. Entziehung der Fahrerlaubnis (§§ 69, 69a StGB)
3. Einziehung von Gegenständen (§ 74 StGB)

II. Straßenverkehrsrechtliche Folgen
1. Medizinisch-psychologische Untersuchung
2. Fahrtenbuchauflage

F. Strafverteidigung: Besonderheiten beim verkehrsstrafrechtlichen Mandat
I. Tätigkeit des Sachverständigen
II. Führerscheinbeschlagnahme
III. Entziehung der Fahrerlaubnis

G. Europäische Berührungspunkte des Verkehrsstrafrechts
I. Anerkennung ausländischer Führerscheine
1. Führerschein-Richtlinien der Europäischen Union
2. Rechtsprechung des EuGH und nationaler Verwaltungsgerichte
II. Grenzüberschreitende Anerkennung und Vollstreckung von Geldbußen
III. Verkehrsdatenaustausch
1. Grundsatz der jederzeitigen Verfügungbarkeit von Daten (EU)
2. Richtlinie 2011/82/EU
3. Verkehrs- und Strafregisteraustausch zwischen den Mitgliedstaaten der EU
IV. RiL-Vorschlag: Sicherheitsmanagement - Straßenverkehr

H. Rechtsmedizin und Verkehrsstrafrecht

Detaillierter Inhalt:

Regelverstöße im Straßenverkehr sind ein Massenphänomen - die Straßenverkehrsdelikte stellen die zweitgrößte Gruppe der verfolgten und abgeurteilten Delikte dar.
Für die Studenten ist das Thema Verkehrsstrafrecht, mit dem sie in der universitären Ausbildung nur kurz im Strafrecht Besonderer Teil in Berührung kommen, aber von weit größerer Bedeutung: Im Normalfall sind sie als Teilnehmer im und am Straßenverkehr tagtäglich davon betroffen.
Diese praxisrelevante Materie des Verkehrsstrafrechts zu vertiefen und in seinen gesellschaftlichen, politischen und kriminologischen Zusammenhängen darzustellen, soll Ziel des Kurses sein. Durch den direkten Bezug der Studierenden kann somit auch das interdisziplinäre Denken und Lernen der Studierenden gefördert werden. Die Beschäftigung mit den Straftatbeständen §§ 315 ff. StGB ergänzt zudem den Pflichtfachstoff der juristischen Ausbildung.

Lern- und Qualifikationsziele
Nach erfolgreicher Teilnahme an der Online-Vorlesung kennen die Studierenden die wichtigsten Straftatbestände mit Bezug zum Straßenverkehr und können diese auf einfach gelagerte Fälle anwenden. Sie verstehen die kriminalpolitischen und europarechtlichen Bezüge des Verkehrsstrafrechts und können häufig in der Praxis anzutreffende Intoxikationen durch Alkohol, Medikamente und Drogen unter strafrechtlichen Gesichtspunkten würdigen. Die Absolventen kennen daneben die zivil-, verwaltungs- und nebenstrafrechtlichen Folgen von Straßenverkehrsdelikten und können bereits aus dem allgemeinen Strafrecht bekannte Fragestellungen (etwa zur Schuldunfähigkeit nach § 20 StGB oder zur actio libera in causa) auf straßenverkehrsrechtliche Sachverhalte übertragen.

Lern-/Qualifikationsziele:

-

Lehrveranstaltungstyp:

Virtuelle Vorlesung

Interaktionsformen mit Betreuer/in:

E-Mail, Kooperation Lerner/Betreuer bei der Aufgabenbearbeitung

Interaktionsformen mit Mitlernenden:

E-Mail, Forum

Kursdemo:

zur Kursdemo

Nutzung

Kurs ist konzipiert für:

Rechtswissenschaft

Formale Voraussetzungen:

keine

Erforderliche Vorkenntnisse:

keine

Hinweise zur Nutzung:

-

Kursumsetzung (verwendete Medien):

-

Erforderliche Technik:

-

Nutzungsentgelte:

für andere Personen als (reguläre) Studenten der vhb Trägerhochschulen nach Maßgabe der Benutzungs- und Entgeltordnung der vhb

Rechte hinsichtlich des Kursmaterials:

-

Verantwortlich

Anbieterhochschule:

Uni Passau

Anbieter:

Prof. Dr. Robert Esser

Autoren:

Robert Esser

LstEsser Betreuerteam

Betreuer:

Betreuung Verkehrsstraftrecht Lehrstuhl Prof. Esser

Prüfung

Prüfungsangebot zur Lehrveranstaltung

Art der Prüfung:

schriftlicher Leistungsnachweis (Klausur)

Bemerkung:

Der genaue Termin wird noch rechtzeitig im Kursprogramm bekanntgegeben.

Prüfer:

Prof. Dr. Robert Esser

Prüfungsanmeldung erforderlich:

ja

Anmeldeverfahren:

Informationen im Kurs und bei den Kursbetreuern

Prüfungsanmeldefrist:

15.03.2025 00:00 Uhr bis 30.09.2025 23:59 Uhr

Prüfungsabmeldefrist:

15.03.2025 00:00 Uhr bis 30.09.2025 23:59 Uhr

Kapazität:

–

Prüfungsdatum:

–

Prüfungszeitraum:

–

Prüfungsdauer:

120 Minuten

Prüfungsort:

Passau (Präsenzklausur) / optional Einsendeklausur Termin Präsenzklausur Universität Passau: wird im Kurs bekanntgegebenTermin Einsendeklausur: wird im Kurs bekanntgegeben

Zuständiges Prüfungsamt:

Heimathochschule

Zugelassene Hilfsmittel:

siehe Angaben im Kurs

Formale Voraussetzungen für die Prüfungsteilnahme:

keine

Inhaltliche Voraussetzungen für die Prüfungsteilnahme:

Kursinhalte

Zertifikat:

Ja (Teilnehmer erhalten postalisch einen Schein. Aus diesem geht hervor, ob es sich um eine mündliche oder schriftliche Prüfungleistung handelt und ob die Prüfung unter Aufsicht oder als Hausarbeit angefertigt wurde.)

Anerkennung:

–