Inhalt

Abstract:

Für die Bürger der Europäischen Union wird der Grundrechtsschutz nicht nur durch nationale Verbürgungen gewährleistet. Die Bestimmungen auf völker- und europarechtlicher Ebene haben in den letzten Jahren und Jahrzehnten eine immer größere Bedeutung erlangt. Einerseits bieten diese Systeme einen gerichtlichen Schutz gegenüber grundrechtlichen Gefährdungslagen, gegenüber denen das Grundgesetz beziehungsweise andere nationale Verfassungen keinen hinreichenden Schutz gewährleisten können, wie die Grundrechte der Grundrechte-Charta der Europäischen Union, andererseits treten sie wie die Gewährleistung der EMRK neben die Bestimmungen der nationalen Verfassungen. Bereits im Jahre 1950 wurde mit der europäischen Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten, die im Januar 1953 in Kraft trat, durch den Europarat ein System zum Schutz der Grundrechte geschaffen. Die Grundrechte auf der Ebene der EU wurden, bis auf wenige Ausnahmen, aus den allgemeinen Rechtsgrundsätzen des Primärrechts hergeleitet, für die wiederum die gemeinsamen Verfassungsüberlieferungen der Mitgliedstaaten sowie die EMRK die zentralen Rechtserkenntnisquellen darstellen. Durch den Lissabonner Vertrag wurde mit der Grundrechte-Charta ein verbindlicher Grundrechtskatalog auf europäischer Ebene eingeführt. Diese beiden Grundrechtsschutzsysteme werden in der online-Vorlesung dargestellt. Darüber hinaus wird den Studierenden in den einzelnen Kapiteln durch weiterführende Hinweise zu Literatur und Rechtsprechung eine eigenständige Vertiefung ihrer Kenntnisse ermöglicht. Zur Selbstkontrolle werden nach der Bearbeitung der einzelnen Kapitel Wiederholungsfragen gestellt werden. Im ersten Kapitel dieses Kurses wird der Begriff des Grundrechts und dessen Bedeutung losgelöst vom europarechtlichen Bezug erläutert. Aufbauend auf diese Darstellung wird das Verhältnis zwischen unionalem und nationalem Grundrechtsschutz behandelt. In diesem Kapitel erfolgt eine Verknüpfung zum Kurs "Staatsrecht II - Die Grundrechte". Der Grundrechtsschutz durch die EMRK und durch die Grundrechtsgewährleistungen der EU steht im Mittelpunkt der Darstellung des Kurses. In beiden Kapiteln wird nach einer kurzen historischen Erläuterung die Rechtsnatur und der Inhalt der grundrechtlichen Gewährleistungen sowie die jeweiligen Möglichkeiten zu ihrer Durchsetzung dargestellt. Im Anschluss an die Darstellung soll ein Vergleich zu den Gewährleistungen auf völkerrechtlicher Ebene erfolgen. Nach dieser Darstellung soll ein Vergleich zu den Gewährleistungen auf völkerrechtlicher Ebene erfolgen. Abgerundet wird die Vorlesung durch eine Darstellung der Perspektiven des Europäischen Grundrechtsschutzes. Der Kurs wird skriptbasiert angeboten.

Gliederung:

A. Einführung

B. Arbeitsweise des Kurses

C. Grundrechtsschutz

I. Begriff

II. Geltungsgrund der Grundrechte

III. Rang und Stellung der Grundrechte

IV. Funktionen der Grundrechte

V. Prozessuale Durchsetzung der Grundrechte

D. Systeme und Ebenen des Grundrechtsschutzes in Europa

I. Die Normhierarchie in Deutschland – Ebenen des Grundrechtsschutzes in Europa

II. Das Verhältnis von nationalem Recht, Völkerrecht und Europarecht im Allgemeinen

III. Nationaler Grundrechtsschutz IV. Der Grundrechtsschutz im Rahmen des Europarates

V. Der Grundrechtsschutz innerhalb der Europäischen Union

VI. Fazit und Zusammenfassung

E. Grundrechtsschutz nach der EMRK

I. Entstehung und Entwicklung der EMRK

II. Rechtsnatur der EMRK

III. EMRK und nationales Recht der Mitgliedstaaten

IV. Rechte und Freiheiten der EMRK V. Organisation und Struktur des EGMR

VI. Beschwerdeverfahren vor dem EGMR

F. Grundrechtsschutz im Rahmen der EU

I. Entstehung und Entwicklung der Grundrechte der EU

II. Vertragliche Grundlagen des Grundrechtsschutzes der EU

III. Rechtsnatur der Unionsgrundrechte

IV. Unionsgrundrechte und nationales Recht der Mitgliedstaaten

V. Inhalte der Unionsgrundrechte VI. Unionsgrundrechte und Grundfreiheiten

VII. Durchsetzung der Unionsgrundrechte

Detaillierter Inhalt:

Aufgrund der unterschiedlichen Adressatenkreise des Kurses ist eine Unterscheidung zwischen den Studierenden des Faches Rechtswissenschaften und anderen Studierenden unterschiedlicher Fachrichtungen erforderlich. Studierende, die im Hauptstudium ein anderes Fach als Rechtswissenschaften betreiben und das Kursangebot nutzen, erhalten einen Überblick über die grundrechtlichen Schutzsysteme und darauf aufbauend ein grundlegendes Verständnis für die Gewährleistungen der unterschiedlichen Systeme des Grundrechtsschutzes. Studierenden im Fach Rechtswissenschaften wird es darüber hinaus ermöglicht, einfache Fragestellungen im Bereich des Europäischen Grundrechtsschutzes zu erörtern und sich im Bereich der Grundlagen des Rechtsgebietes auf die Erste Juristische Prüfung vorzubereiten. Darüber hinaus werden sie in die Lage versetzt, die grundlegende Systematik des Europarechts und die Interdependenzen zwischen dem Europäischen Grundrechtsschutz und den nationalen Gewährleistugnen im Bereich der Grundrechte eigenständig analysieren zu können. Ergänzend wird Studierenden, die den Schwerpunktbereich "Europäisches Öffentliches Recht und Völkerrecht" oder einen vergleichbaren Schwerpunktbereich gewählt haben, vermittels weiterführender Hinweise die Fähigkeit zur eigenständigen Bearbeitung komplexer Fragestellungen des Europäischen Grundrechtsschutzes vermittelt.   

Lern- und Qualifikationsziele

Aufgrund der unterschiedlichen Adressatenkreise des Kurses ist eine Unterscheidung zwischen den Studierenden des Faches Rechtswissenschaften und anderen Studierenden unterschiedlicher Fachrichtungen erforderlich. Studierende, die im Hauptstudium ein anderes Fach als Rechtswissenschaften betreiben haben nach dem erfolgreichen Absolvieren des Kurse einen Überblick über die grundrechtlichen Schutzsysteme und darauf aufbauend ein grundlegendes Verständnis für die Gewährleistungen der unterschiedlichen Systeme des Grundrechtsschutzes. Studierenden im Fach Rechtswissenschaften können darüber hinaus einfache Fragestellungen im Bereich des Europäischen Grundrechtsschutzes erörtern, um sich im Bereich der Grundlagen des Rechtsgebietes auf die Erste Juristische Prüfung vorzubereiten. Darüber hinaus sind sie in die Lage, die grundlegende Systematik des Europarechts und die Interdependenzen zwischen dem Europäischen Grundrechtsschutz und den nationalen Gewährleistungen im Bereich der Grundrechte eigenständig analysieren. Ergänzend haben Studierende, die den Schwerpunktbereich "Europäisches Öffentliches Recht und Völkerrecht" oder einen vergleichbaren Schwerpunktbereich gewählt haben, vermittels weiterführender Hinweise die Fähigkeit zur eigenständigen Bearbeitung komplexer Fragestellungen des Europäischen Grundrechtsschutzes.

Lern-/Qualifikationsziele:

-

Lehrveranstaltungstyp:

Kurs

Interaktionsformen mit Betreuer/in:

E-Mail, Chat, Übungsaufgaben für Selbstlernbetrieb

Interaktionsformen mit Mitlernenden:

Chat, E-Mail, Forum

Kursdemo:

zur Kursdemo

Nutzung

Kurs ist konzipiert für:

Der Kurs eignet sich für Studierende des Faches Rechtswissenschaften mit dem Abschlussziel "Erste Juristische Prüfung".

Weiterhin eignet sich der Kurs auch für Studierende sozial- und politikwissenschaftlicher Studiengänge. 

Formale Voraussetzungen:

Formale Voraussetzungen für die Kursteilnahme bestehen keine.

Erforderliche Vorkenntnisse:

In inhaltlicher hinsicht sind keine Vorkenntnisse erforderlich, da die Grundlagen des Grundrechtsschutzes im Kurs erörtert werden.

Hinweise zur Nutzung:

-

Kursumsetzung (verwendete Medien):

-

Erforderliche Technik:

-

Nutzungsentgelte:

für andere Personen als (reguläre) Studenten der vhb Trägerhochschulen nach Maßgabe der Benutzungs- und Entgeltordnung der vhb

Rechte hinsichtlich des Kursmaterials:

-

Verantwortlich

Anbieterhochschule:

Uni Würzburg

Anbieter:

Prof. Dr. Eckhard Pache

Autoren:

Eckhard Pache

Betreuer:

Lehrstuhl Prof. Pache Kursbetreuer

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