Inhalt

Abstract:

Das Verwaltungsprozessrecht regelt die Voraussetzungen und die Möglichkeiten der internen und externen Kontrolle der Verwaltung und der Durchsetzung subjektiver öffentlicher Rechte gegenüber der öffentlichen Gewalt. Damit ist es für die Lebenswirklichkeit, aber ebenso für die juristische Ausbildung von ebenso großer Bedeutung wie die materielle Rechtslage, deren Überprüfung und Durchsetzung es ermöglicht.

Der Rechtsweg zu Verwaltungsgerichten, der durch das Verwaltungsprozessrecht geregelt wird, ist nach § 40 VwGO grundsätzlich in allen öffentlich-rechtlichen Streitigkeiten nicht- verfassungsrechtlicher Art eröffnet, soweit diese nicht einer anderen Gerichtsbarkeit zugewiesen sind. An dieser Stelle sei daher erwähnt, dass die Regelungen der besonderen Verwaltungsgerichtsbarkeit und der Finanz- und Sozialgerichtsbarkeit, nicht Gegenstand dieses Kurses sein sollen.

In inhaltlicher Hinsicht bietet der Online-Vorlesung nach einer kurzen Einführung zur Bedeutung des Verwaltungsprozessrechts eine überblicksartig gestaltete Darstellung der Kontrolle des Handelns der Verwaltung.

Der Kurs zeigt auf, wie ein Handeln der Verwaltung durch formlose und förmliche Rechtsbehelfe einer Überprüfung unterzogen wird und leitet in die Stellung des Verwaltungsprozessrechts im Rechtsschutzsystem allgemein ein.

Anschließend an diese in die Thematik einführenden Darstellungen bildet die Erörterung des Rechtsschutzes durch die Verwaltungsgerichte den Schwerpunkt der Darstellung dieser Online-Vorlesung. Ebenfalls wird die Kontrolle des Verwaltungshandelns, welche im Rahmen des Verwaltungsverfahrens selbst erfolgt, thematisiert.

Mit der Darstellung der allgemeinen Sachentscheidungsvoraussetzungen der Klagen und Anträge zu den Verwaltungsgerichten wird die detaillierte Darstellung der Rechtsbehelfe zu den Verwaltungsgerichten in der Online- Vorlesung begonnen. Diese Voraussetzungen zur erfolgreichen Erhebung einer Klage oder eines Antrags zu den Verwaltungsgerichten sind für alle Klagen und Anträge zu den Verwaltungsgerichten gleich und sollen aus diesem Grunde zur Vereinfaachung der folgenden Darstellung der einzelnen Rechtsbehelfe im Verwaltungsprozess vorangestellt werden.

Sodann werden mit der vertieften Darstellung der Klagearten und der Antragsarten nach §§ 80, 80a und 123 VwGO in der Online-Vorlesung die einzelnen Rechtsbehelfe zu den Verwaltungsgerichten dargestellt. Insbesondere erfolgt im Rahmen dieser Darstellung eine Abgrenzung der Verfahrensarten im Detail.

Die Erörterung der Möglichkeit der Verbindung mehrerer Klagen in einem Verfahren wird gleichsam erörtert.

Die Möglichkeiten, gegen ein Urteil oder eine Entscheidung der Verwaltungsgerichte vorzugehen, und die Darstellungen europäischer Einflüsse auf das Verwaltungsprozessrecht schließen den Kurs sodann in inhaltlicher Hinsicht ab.

Gliederung:

>> Skript: Verwaltungsprozessrecht

A. Einführung in das Verwaltungsprozessrecht
I. Bedeutung des Verwaltungsprozessrechts
II. Skizzierung der historischen Entwicklung
III. Überblick der Gerichtszweige und die jeweiligen Prozessordnungen
IV. Überblick über sämtliche Rechtsbehelfe
B. Die Verwaltungsgerichtsbarkeit
I. Begriff der Verwaltungsgerichtsbarkeit
II. Ziele der Verwaltungsgerichtsbarkeit
III. Gerichtsverfassung und Aufbau der Gerichtsbarkeit
C. Das verwaltungsgerichtliche Verfahren
I. Verfahrensgrundsätze
II. Skizzierung des Verfahrens
D. Die Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs
I. Bedeutung und Verortung
II. Aufdrängende Sonderzuweisung
III. Generalklausel, § 40 Abs. 1 S. 1 VwGO
IV. Rechtswegverweisung und -bestätigung durch die Gerichte
V. Rechtsweg kraft Sachzusammenhangs
E. Die allgemeinen Sachurteilsvoraussetzungen
I. Aufbau
II. Allgemeine Sachentscheidungsvoraussetzungen
F. Die verwaltungsgerichtlichen Rechtsbehelfe im Einzelnen
I. Die Anfechtungsklage
II. Die Verpflichtungsklage
III. Die allgemeine Leistungsklage
IV. Die Feststellungsklage
IV. Die Fortsetzungsfestellungsklage
VI. Normenkontrollverfahren
G. Klagehäufung und Beiladungen
I. Prüfungsverortung
II. Objektive Klagehäufung
III. Subjektive Klagehäufung (Streitgenossenschaft)
IV. Beiladungen
H. Vorläufiger Rechtsschutz
I. Bedeutung und Arten des vorläufigen Rechtsschutzes
II. Der vorläufige Rechtsschutz nach §§ 80 – 80b VwGO
III. Vorläufiger Rechtsschutz nach § 80a VwGO
IV. Die einstweilige Anordnung nach § 123 VwGO
V. Vorläufiger Rechtsschutz im Normenkontrollverfahren nach § 47 Abs. 6 VwGO
I. Vorbeugender Rechtsschutz
I. Vorbeugende Unterlassungsklage
II. Vorbeugende Feststellungsklage
J. Rechtsmittel und weitere Rechtsbehelfe
I. Berufung (§§ 124 bis 130 b VwGO)
II. Revision (§§ 132 bis 144 VwGO)
III. Beschwerde
IV. Verfahrensrechtliche Rechtsbehelfe
K. Außergerichtliche Rechtsbehelfe
I. Das Widerspruchsverfahren
II. Formlose Rechtsbehelfe
L. Verwaltungsprozessrecht im Kontext der EU Rechtsordnung

>> Übersichten

>> Tonaufnahmen (Das Skript als Hörbuch)

>> Selbstkontrollen

1. Allgemeine Leistungsklage
2. Anfechtungsklage
3. Allgemeine Sachentscheidungsvoraussetzungen
4. Außergerichtliche Rechtsbehelfe
5. Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs
6. Feststellungsklage
7. Fortsetzungsfeststellungsklage
8. Klagehäufung und Beiladungen
9. Normenkontrollverfahren
10. Verfahrensgrundsätze
11. Verpflichtungsklage
12. Verwaltungsprozessrecht im Kontext der EU Rechtsordnung
13. Vorbeugender Rechtsschutz
14. Vorläufiger Rechtsschutz

Detaillierter Inhalt:

Das Verwaltungsprozessrecht regelt die Voraussetzungen und die Möglichkeiten der internen und externen Kontrolle der Verwaltung und der Durchsetzung subjektiver öffentlicher Rechte gegenüber der öffentlichen Gewalt. Damit ist es für die Lebenswirklichkeit, aber ebenso für die juristische Ausbildung von ebenso großer Bedeutung wie die materielle Rechtslage, deren Überprüfung und Durchsetzung es ermöglicht.

Der Rechtsweg zu Verwaltungsgerichten, der durch das Verwaltungsprozessrecht geregelt wird, ist nach § 40 VwGO grundsätzlich in allen öffentlich-rechtlichen Streitigkeiten nicht- verfassungsrechtlicher Art eröffnet, soweit diese nicht einer anderen Gerichtsbarkeit zugewiesen sind. An dieser Stelle sei daher erwähnt, dass die Regelungen der besonderen Verwaltungsgerichtsbarkeit und der Finanz- und Sozialgerichtsbarkeit, nicht Gegenstand dieses Kurses sein sollen.

In inhaltlicher Hinsicht bietet der Online-Vorlesung nach einer kurzen Einführung zur Bedeutung des Verwaltungsprozessrechts eine überblicksartig gestaltete Darstellung der Kontrolle des Handelns der Verwaltung.

Der Kurs zeigt auf, wie ein Handeln der Verwaltung durch formlose und förmliche Rechtsbehelfe einer Überprüfung unterzogen wird und leitet in die Stellung des Verwaltungsprozessrechts im Rechtsschutzsystem allgemein ein.

Anschließend an diese in die Thematik einführenden Darstellungen bildet die Erörterung des Rechtsschutzes durch die Verwaltungsgerichte den Schwerpunkt der Darstellung dieser Online-Vorlesung. Ebenfalls wird die Kontrolle des Verwaltungshandelns, welche im Rahmen des Verwaltungsverfahrens selbst erfolgt, thematisiert.

Mit der Darstellung der allgemeinen Sachentscheidungsvoraussetzungen der Klagen und Anträge zu den Verwaltungsgerichten wird die detaillierte Darstellung der Rechtsbehelfe zu den Verwaltungsgerichten in der Online- Vorlesung begonnen. Diese Voraussetzungen zur erfolgreichen Erhebung einer Klage oder eines Antrags zu den Verwaltungsgerichten sind für alle Klagen und Anträge zu den Verwaltungsgerichten gleich und sollen aus diesem Grunde zur Vereinfaachung der folgenden Darstellung der einzelnen Rechtsbehelfe im Verwaltungsprozess vorangestellt werden.

Sodann werden mit der vertieften Darstellung der Klagearten und der Antragsarten nach §§ 80, 80a und 123 VwGO in der Online-Vorlesung die einzelnen Rechtsbehelfe zu den Verwaltungsgerichten dargestellt. Insbesondere erfolgt im Rahmen dieser Darstellung eine Abgrenzung der Verfahrensarten im Detail.

Die Erörterung der Möglichkeit der Verbindung mehrerer Klagen in einem Verfahren wird gleichsam erörtert.

Die Möglichkeiten, gegen ein Urteil oder eine Entscheidung der Verwaltungsgerichte vorzugehen, und die Darstellungen europäischer Einflüsse auf das Verwaltungsprozessrecht schließen den Kurs sodann in inhaltlicher Hinsicht ab.

Lern-/Qualifikationsziele:

-

Lehrveranstaltungstyp:

Kurs

Interaktionsformen mit Betreuer/in:

E-Mail, Chat

Interaktionsformen mit Mitlernenden:

Forum, Chat, E-Mail

Kursdemo:

zur Kursdemo

Nutzung

Kurs ist konzipiert für:

Der Kurs richtet sich an Studierende der Rechtswissenschaften  unabhängig ob dieses als Haupt- oder Nebenstudium betrieben wird.

Formale Voraussetzungen:

Es bestehen keine weiteren formalen Voraussetzungen.

Erforderliche Vorkenntnisse:

Es werden keine Kenntnisse im Verwaltungsrecht vorausgesetzt.

Hinweise zur Nutzung:

Der Kurs Verwaltungsprozessrecht wird über die Plattform wuecampus2 der Julius-Maximilians-Universität angeboten.

Ihnen wird hierzu das Angebot sowohl in geschriebener Form, als auch in Form eines Hörbuches angeboten.

Zudem können Sie Ihr Wissen in Selbstkontrolle auf der Plattform selbst überprüfen und auftretende Probleme in Foren unter Anleitung der Kursbetreuer diskutieren.

Hilfestellungen zur Bedienweise der Plattform können Sie ferner jener selbst entnehmen.

Kursumsetzung (verwendete Medien):

-

Erforderliche Technik:

-

Nutzungsentgelte:

für andere Personen als (reguläre) Studenten der vhb Trägerhochschulen nach Maßgabe der Benutzungs- und Entgeltordnung der vhb

Rechte hinsichtlich des Kursmaterials:

-

Verantwortlich

Anbieterhochschule:

Uni Würzburg

Anbieter:

Prof. Dr. Eckhard Pache

Autoren:

Eckhard Pache

Betreuer:

Lehrstuhl Prof. Pache Kursbetreuer

Prüfung

Abschlussklausur zum vhb-Kurs "Verwaltungsprozessrecht"

Art der Prüfung:

schriftlicher Leistungsnachweis (Klausur)

Bemerkung:

–

Prüfer:

Prof. Dr. Eckhard Pache

Prüfungsanmeldung erforderlich:

ja

Anmeldeverfahren:

Informationen zur Klausur im Kurs oder auf Anfrage bei den Kursbetreuern

Prüfungsanmeldefrist:

–

Prüfungsabmeldefrist:

–

Kapazität:

–

Prüfungsdatum:

Nach Absprache mit dem Prüfer

Prüfungsdauer:

120 Minuten

Prüfungsort:

individuell

Zuständiges Prüfungsamt:

Anerkennendes PA: Universität Würzburg

Zugelassene Hilfsmittel:

Gesetzestexte nach der JAPO Bayern in der jeweiligen gültigen Fassung.

Formale Voraussetzungen für die Prüfungsteilnahme:

–

Inhaltliche Voraussetzungen für die Prüfungsteilnahme:

–

Zertifikat:

Nein

Anerkennung:

–