Inhalt

Abstract:

Der gewerbliche Rechtsschutz ist an vielen bayerischen Universitäten fester Bestandteil des Schwerpunktstudiums. Der gewerbliche Rechtsschutz, und hier insbesondere Marken- und Urheberrecht, ist damit Prüfungsstoff für all diejenigen Studenten, die den betreffenden Schwerpunktbereich wählen.
Das hierfür erforderliche prüfungsrelevante Wissen wird in drei großen Blöcken vermittelt. Im ersten Teil des Kurses wird ausführlich das Markenrecht behandelt. Im zweiten Teil wird das Urheberrecht dargestellt. Der dritte Teil ist schließlich dem Patent-, Geschmacksmuster- und Gebrauchsmusterrecht gewidmet. Die zuletzt genannten drei Bereiche wurden bewusst zusammengefasst und nehmen im Vergleich zum Marken- und Urheberrecht deutlich weniger Raum in der Darstellung ein. Damit wird ein vernünftiger Kompromiss geschaffen zwischen der erhöhten Ausbildungsrelevanz des Marken- und Urheberrechts einerseits und dem Umstand andererseits, dass Patent-, Geschmacksmuster- und Gebrauchsmusterrecht unverzichtbare Bestandteile des gewerblichen Rechtsschutzes sind.
In allen drei Teilen des Kurses wird auf aktuelle Beispiele aus der Rechtsprechung eingegangen, um den Studenten die Problempunkte zu verdeutlichen. Optisch hervorgehobene Vertiefungshinweise vermitteln den Studenten zusätzliches Hintergrundwissen.
Darüber hinaus werden zahlreiche Ergänzungs-und Vertiefungsfragen angeboten, die es den Studenten ermöglichen, ihr Wissen weiter zu vertiefen und zu festigen sowie ihre Lernfortschritte zu kontrollieren.
Ein Online-Testat rundet diesen mehrstufigen Prozess der Wissensvermittlung und -festigung ab.
Schließlich dient der Kurs der Vermittlung von praxisrelevantem Wissen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes, welcher durch die zunehmende Verbreitung der Digital- und Internettechnologie erheblich an Bedeutung gewonnen hat. Das Gelernte kann von den Studenten, die später auch beruflich die diesem Bereich tätig werden wollen, dort unmittelbar und gewinnbringend angewendet werden.
Der Kurs fördert damit eine studiums- und praxisgerechte Ausbildung auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes.

Gliederung:

Teil 1: Markenrecht
Teil 2: Urheberrecht
Teil 3: Geschmacksmuster-, Gebrauchsmuster- und Patentrecht

Detaillierter Inhalt:

Der Inhalt des Kurses ist auf das Ziel des Kurses abgestimmt: Die Vermittlung des für den Schwerpunktbereich relevanten Prüfungswissens und darüber hinausgehender vertiefender Kenntnisse.
Zunächst wird aufgrund dessen herausragender Prüfungsrelevanz im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes auf das Markenrecht eingegangen.
Dabei werden nach einer kurzen Einführung in das Markenrecht die Voraussetzungen und die Entstehung des kennzeichenrechtlichen Schutzes erklärt.
Anschließend wird das Eintragungs- und Widerspruchsverfahren dargestellt. Einen Schwerpunkt bildet dann die Verletzung von Kennzeichenrechten.
Danach werden die geschäftlichen Bezeichnungen, die Verwirkung- und Verjährung, das Ende des Kennzeichenschutzes und die Rechtsfolgen bei Verletzung eines Kennzeichenrechts besprochen.
Der Teil zum Markenrecht endet mit einer jeweils knappen Darstellung der geographischen Herkunftsangaben, den Gemeinschafts- und IR-Marken und des zunehmend praxisrelevanten Domainrechts.

Der 2. Teil des Kurses widmet sich dem Urheberrecht. Nach einer Einführung in das Urheberrecht werden das Werk, die Person des Urhebers und der Inhalt des Urheberrechts in jeweils einem Kapitel aufbereitet und dargestellt.
Anschließend werden die sonstigen Rechte des Urhebers und die Rechtsnachfolge ins Urheberrecht behandelt.
Sodann werden die Nutzungsrechte ausführlich dargestellt. Aufgrund von Umfang und Übersichtlichkeit werden hierauf zwei Kapitel verwendet. Im Anschluss werden - thematisch passend - die Schranken des Urheberrechts aufgezeigt. Die verbleibenden Kapitel befassen sich in der gebotenen Kürze mit der Dauer des Urheberrechts, den verwandten Schutzrechten und den besonderen Bestimmungen für Computerprogramme und Filme.
Abschließend wird das Recht am eigenen Bild behandelt.

Der 3. Teil des Kurses untergliedert sich in Geschmacksmuster-, Gebrauchsmuster- und Patentrecht.
Der Schwerpunkt der Darstellung liegt hier auf dem Patentrecht, da Geschmacks- und Gebrauchsmusterrecht an vielen Stellen auf das Patentgesetz verweisen. Es werden hier zunächst Schutzgegenstand und Schutzvoraussetzungen des Patentrechts dargestellt. Das folgende Kapitel befasst sich mit der Patentinhaberschaft. Anschließend wird der Schutzbereich des Patents und dessen Voraussetzungen aufgezeigt. Die damit zusammengehörige Frage nach den Schranken des Patentrechts wird in einem eigenen Kapitel behandelt. Der Teil zum Patentrecht endet mit einer Übersicht zum Patenterteilungsverfahren und Patentnichtigkeitsverfahren, dem Patent im Rechtsverkehr und schließlich einem kurzen Überblick über die zivil- und strafrechtliche Folgen der Patentverletzung.
Zum Abschluss des 3. Teils werden das Geschmacks- und Gebrauchsmusterrecht behandelt. Durch die große Ähnlichkeit mit dem Patentrecht kann dieser Teil des Kurses sehr knapp gehalten werden. Dennoch erlangen die Studenten einen Überblick und eine solide Einführung.

Lern-/Qualifikationsziele
Die Studierenden können den Gewerblichen Rechtschutz, sowie seine Anwendung darstellen; sie können die Paragrafen der einschlägigen Gesetze des Gewerblichen Rechtschutzes richtig einordnen und Zusammenhänge erkennen.
Die Studierenden sind in der Lage, die erworbenen Kenntnisse im Bereich des Gewerblichen Rechtschutzes auf konkrete Fälle anzuwenden.

Die Studierenden mit entsprechenden Studienschwerpunkten sind in der Lage, die erworbenen Kenntnisse des Gewerblichen Rechtschutzes im Gutachtenstil auf konkrete und komplexe Fälle sowie Fragestellungen anzuwenden.

Lern-/Qualifikationsziele:

-

Lehrveranstaltungstyp:

Kurs

Interaktionsformen mit Betreuer/in:

E-Mail

Interaktionsformen mit Mitlernenden:

E-Mail

Kursdemo:

zur Kursdemo

Nutzung

Kurs ist konzipiert für:

Rechtswissenschaft, Wirtschaftswissenschaften

Formale Voraussetzungen:

Keine

Erforderliche Vorkenntnisse:

Keine

Hinweise zur Nutzung:

-

Kursumsetzung (verwendete Medien):

-

Erforderliche Technik:

-

Nutzungsentgelte:

für andere Personen als (reguläre) Studenten der vhb Trägerhochschulen nach Maßgabe der Benutzungs- und Entgeltordnung der vhb

Rechte hinsichtlich des Kursmaterials:

-

Verantwortlich

Anbieterhochschule:

Uni Würzburg

Anbieter:

Prof. Dr. Inge Scherer

Autoren:

Inge Scherer

Betreuer:

Prof. Dr. Inge Scherer

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