Inhalt

Abstract:

Der Schwerpunkt dieses Kurses soll in der Vermittlung der Grundzüge des Aufenthalts- und Asylrechts liegen. Weiterhin sollen aktuelle Rechtsfragen und Entwicklungen in diesem Bereich aufgezeigt werden. Der Kurs ist in diesem Kontext auch für Nichtjuristen geeignet, die sich lediglich einen schnellen Überblick über die Rechtsprobleme des Ausländerrechts schaffen wollen. Das erlernte abstrakte Wissen kann sodann anhand von Fallbeispielen und Quizzen überprüft werden.
Im Sommer 2019 hat der Gesetzgeber ein sieben Gesetzentwürfe umfassendes Migrationspaket beraten und beschlossen, um insbesondere die Vorgaben des Koalitionsvertrags umzusetzen. Die Änderungen sollen zur Ordnung, Steuerung und Begrenzung der Migration beitragen. Eine achte Reform, die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts, wurde am 27. Juni 2019 im Bundestag verabschiedet. Weiterhin hat die EU-Kommission im September 2020 Pläne für ein neues Asyl- und Migrationspaket vorgelegt. Der Kurs berücksichtigt die Gesetzesänderungen und stellt die maßgeblichen Auswirkungen auf das nationale Recht, insbesondere das Aufenthalts- und Asylrecht, dar. Weiterhin werden die Änderungsvorschläge auf Ebene der Europäischen Union skizziert sowie aktuelle Probleme, die sich beispielsweise durch die COVID-19-Pandemie ergeben haben, dargestellt.
Das Kursskript ist medial aufbereitet und wird mit Videos und Grafiken untermalt. Hinweise zur Rechtsprechung, Literatur und aktuellen Nachrichten runden das Lernerlebnis ab.

Lernziele:
Sie erhalten einen Überblick über die historische Entwicklung des Asylrechts; dabei liegt ein Augenmerk insbesondere auf der europäischen und internationalen Entwicklung.
Im Fokus steht die aktuelle Ausgestaltung des Aufenthalts- und Asylrechts. Im Aufenthaltsrecht werden die Voraussetzungen für die Einreise und den Aufenthalt der Ausländer näher erläutert; in diesem Zusammenhang werden die verschiedenen Aufenthaltstitel dargestellt. Weiterhin werden die gesetzlichen Voraussetzungen einer Ausweisung aufgezeigt. Das Asylrecht zeichnet sich gegenwärtig durch eine Vielschichtigkeit aufgrund nationaler, unionsrechtlicher und völkerrechtlicher Normen aus (Asyl, Flüchtlingsschutz und subsidiärer Schutz). Diese komplexen Regelungen sollen in dem Kurs durchdrungen werden. Weiterhin können Sie – aufgrund der Darstellung der Rechtsschutzmöglichkeiten – die Erfolgsaussichten von Klagen auf Erteilung eines Aufenthaltstitels oder gegen ablehnende Asylbescheide künftig einschätzen
Sie lernen zudem das Verhältnis von nationalem Recht, Unionsrecht und Völkerrecht kennen.

Gliederung:

A. Einleitung

B. Die historische Entwicklung
 
C. Grundzüge des allgemeinen Ausländerrechts
 
D. Das materielle Asylrecht
 
E. Das formelle Asylrecht
 
F. Der Ausgang des Asylverfahrens

G. Der Rechtsschutz

H. Die Versorgung und Verteilung

I. Fallbeispiele

Detaillierter Inhalt:

In der Vorlesung "Aufenthalts- und Asylrecht" sollen die Studierenden an die Grundlagen des Asyl- und Aufenthaltsrechts herangeführt und erste praktische Bezüge vermittelt bekommen. Konkret sollen die gesetzlichen und rechtsdogmatischen Grundlagen des Flüchtlings- und Migrationsrechts, die historische Entwicklung des Asylrechts sowie Ansätze für eine Reflexion des Migrations- und Flüchtlingsrechts unter menschenrechtlichen Aspekten präsentiert werden. Dementsprechend soll die Vorlesung zunächst die Grundstrukturen des Asyl- und Aufenthaltsrechts, die ergänzenden notwendigen verwaltungsverfahrensrechtlichen Vorgaben sowie die jeweiligen Rechtsschutzmöglichkeiten (insbesondere mit Blick auf die von der VwGO abweichenden Verfahrensarten im Aufenthalts- und Asylrecht) umfassen.
Zudem ist der Einfluss des EU-Rechts und des Rechts der EMRK gerade mit Blick auf die verschiedenen Schutzformen und nationalen Abschiebeverbote Gegenstand der Vorlesung. Weitere Bestandteile der Vorlesung sind das Asylverfahren, vertiefend das europäische Asylsystem (Stichworte: Überstellungsverfahren, Dublin-Verfahren, Rechtsprechung zu Überstellungsverboten, das Konzept sicherer Drittstaaten sowie die aktuellen Änderungen bei der Zusammenarbeit mit der Türkei zur Lösung der Flüchtlingsproblematik) darzustellen. Ein weiterer Schwerpunkt sind die Sozialleistungen im Asylverfahren sowie die übrigen Sozialleistungen, die Ausländern - je nach ihrem Status - in der Bundesrepublik Deutschland gewährt werden können.
Damit stellt sich die Vorlesung als Ergänzung sowohl der Pflichtfachkataloge der Ersten Juristischen Staatsprüfung (Verwaltungsverfahrens- und Prozessrecht, besonderes Verwaltungsrecht) als auch der Schwerpunktbereiche der beteiligten Hochschulen dar (dies gilt in Sonderheit für die Schwerpunkte "Staat und Verwaltung" und "Arbeit- und Soziales" an der Juristischen Fakultät der Universität Würzburg sowie für die Schwerpunkte "Sozial-, Gesundheits- und Medizinrecht, Sozialversicherungsrecht und Recht der sozialen Grundsicherung" und "Europäisches und Internationales Recht: Menschenrechtsschutz, Völkerrecht" an der Juristischen Fakultät der Universität Regensburg). Zudem vermittelt die Vorlesung Grundkenntnisse des Internationalen Flüchtlingsrechtsregimes. Mit der Vorlesung sollen in erster Linie für die juristischen Studiengänge der beteiligten Hochschulen, daneben aber auch für Nebenfachstudierende Grundlagen des Ausländer- und Asylrechts vermittelt werden; zudem sollen die Studierenden die Möglichkeit erhalten, für eine entsprechende Tätigkeit im Rahmen studentischer Rechtsberatung im Rahmen sog. "Refugee Law Clinics" vertiefende Kenntnisse zu erhalten. Zudem bietet die Veranstaltung die Möglichkeit, anhand einer aktuellen Themenstellung die Grundkenntnisse einzelner Rechtsgebiete auf eine besondere Materie anzuwenden und auf diese Weise die Verknüpfungen zwischen materiellem und Verfahrensrecht sowie Prozessrecht zu erlernen und anzuwenden.

Lern-/Qualifikationsziele:

-

Lehrveranstaltungstyp:

Kurs

Interaktionsformen mit Betreuer/in:

E-Mail

Interaktionsformen mit Mitlernenden:

Forum

Kursdemo:

zur Kursdemo

Nutzung

Kurs ist konzipiert für:

Rechtswissenschaften, Öffentliches Recht Nebenfach

Formale Voraussetzungen:

Keine.

Erforderliche Vorkenntnisse:

Einfache Vorkenntnisse im Bereich des Staatsrechts und des allgemeinen Verwaltungsrechts.

Hinweise zur Nutzung:

Es gilt die Nutzungsordnung der vhb.

Kursumsetzung (verwendete Medien):

-

Erforderliche Technik:

-

Nutzungsentgelte:

für andere Personen als (reguläre) Studenten der vhb Trägerhochschulen nach Maßgabe der Benutzungs- und Entgeltordnung der vhb

Rechte hinsichtlich des Kursmaterials:

-

Verantwortlich

Anbieterhochschule:

Uni Würzburg

Anbieter:

Prof. Dr. Kyrill-Alexander Schwarz

Autoren:

Kyrill-Alexander Schwarz

Betreuer:

Asylrecht Betreuerteam

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