Inhalt

Abstract:

Im Kurs "Verfassungsprozessrecht" erhalten Sie tiefergehende Einblicke in die im Studium nicht immer hinreichend beleuchtete Rechtsmaterie, die der Durchsetzung und Realisierung materiellen Verfassungsrechts dient. 

Hierzu beschäftigen Sie sich nicht nur mit den historischen und ideengeschichtlichen Fundamenten der institutionalisierten Verfassungsgerichtsbarkeit, sondern auch mit ihrer Einbettung in den (deutschen) föderalen, verfassungsorganschaftlichen und europäischen wie internationalen Kontext. Ferner erfahren Sie, wie vor dem Bundesverfassungsgericht Verfahren geführt werden, welche Verfahrensarten das Verfassungsprozessrecht hierfür vorhält und welche Voraussetzungen und Entscheidungsmöglichkeiten damit verbunden sind.

Lernziele
Nach erfolgreicher Bearbeitung des Kurses haben die Teilnehmenden ein grundlegendes Verständnis der historischen Vorbedingungen und ideengeschichtlichen Grundlagen einer modernen Verfassungsgerichtsbarkeit. Die Teilnehmenden kennen die systematischen Einbettung des Bundesverfassungsgerichts im föderalen und gewaltengeteilten Staatsaufbaus der Bundesrepublik Deutschland und haben die prozessrechtlichen Gestaltung eines verfassungsgerichtlichen Prozesses grundlegend erfasst.

Die Teilnehmenden kennen im Überblick die weitreichenden Zuständigkeiten des Bundesverfassungsgerichts und die verschiedenen Verfahrensarten.
Die Teilnehmenden haben sich ein tiefergreifendes Verständnis wichtiger bundesverfassungsgerichtlicher Verfahren angeeignet.

Gliederung:

I. Kapitel: Die Entwicklung deutscher Verfassungsgerichtsbarkeit

II. Kapitel: Verfassungsgerichtsbarkeit im Bundesstaat

III. Kapitel: Deutsche Verfassungsgerichtsbarkeit in Europa und der Welt

IV. Kapitel: Das Bundesverfassungsgericht

V. Kapitel: Der Verfassungsprozess

VI. Kapitel: Einführung zu den Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht

VII. Kapitel: Verfahren der objektiven Rechtsfeststellung

VIII. Kapitel: Verfassungsbeschwerdeverfahren

IX. Kapitel: Kontradiktorische Verfahren

X. Kapitel: Verfassungsschutzverfahren

XI. Kapitel: Sonstige Verfahren

Detaillierter Inhalt:

Der Kurs gliedert sich im Wesentlichen in einen Grundlagenteil und einen Verfahrensteil.
Im Grundlagenteil werden Ihnen zunächst die historischen und ideengeschichtlichen Fundamente der heutigen deutschen Bundesverfassungsgerichtsbarkeit sowie die Bedeutung einer Institution "Verfassungsgerichtsbarkeit" als solche näher gebracht (mI. Kapitel). Im Anschluss beschäftigen Sie sich mit dem Konzept der insgesamt siebzehn Verfassungsgerichte von Bund und Ländern und der Bedeutung und Tragweite des Föderalismus für die deutsche Verfassungsgerichtsbarkeit (II. Kapitel). Hiernach steht die Interaktion der deutschen Verfassungsgerichtsbarkeit mit Institutionen des internationalen und europäischen Menschenrechtsschutzes sowie die Bedeutung der Europäischen Integration für die deutsche Verfassungsgerichtsbarkeit im Vordergrund (III. Kapitel). Ferner widmen Sie sich der internen Organisation des Bundesverfassungsgerichts, der Wahl seiner Richter sowie seiner Einbettung in den Kreis der Verfassungsorgane des Bundes (IV. Kapitel). Abschließend erhalten Sie einen Überblick über den vor dem Bundesverfassungsgericht zu führenden Verfassungsprozess und insbesondere über die Verfahrensgrundsätze, den Ablauf eines Verfahrens sowie die Entscheidungsmöglichkeiten und Entscheidungswirkungen (V. Kapitel).
Im Verfahrensteil werden Ihnen die über zwanzig verschiedenen Verfahrensarten nähergebracht, die vor dem Bundesverfassungsgericht geführt werden können. Dabei lernen Sie Verfahren der objektiven Rechtsfeststellung (wie etwa die abstrakte Normenkontrolle) ebenso kennen, wie Verfassungsbeschwerdeverfahren, kontradiktorische Verfahren (wie etwa den Bundesorganstreit), Verfassungsschutzverfahren (wie das Parteiverbotsverfahren) und sonstige Verfahrensarte.
Zu jedem Kapitel und zu fast jeder Verfahrensart steht Ihnen die Möglichkeit zur Verfügung, mittels eines Tests zur Selbstkontrolle ihren eigenen Wissensstand und Ihren Fortschritt zu überprüfen. Zu zahlreichen Verfahren stehen im Kursraum ferner Übersichten bereit, mittels derer Sie sich einen schnellen Überblick verschaffen können.
Für Einsteiger oder für die grundrisshafte Beschäftigung mit der Materie findet sich im Kapitel "Verfassungsprozessrecht kompakt" auch eine ausgewählte Zusammenstellung besonders relevanten Grundlagenwissens sowie der wohl relevantesten Verfahrensarten, um sich auch in kürzerer Zeit einen (wenngleich oberflächlicheren) Querschnitt des Verfassungsprozessrechts aneignen zu können.

Lern-/Qualifikationsziele:

-

Lehrveranstaltungstyp:

Kurs

Interaktionsformen mit Betreuer/in:

E-Mail, Übungsaufgaben für Selbstlernbetrieb

Interaktionsformen mit Mitlernenden:

Forum

Kursdemo:

zur Kursdemo

Nutzung

Kurs ist konzipiert für:

Staatsexamen Rechtswissenschaften, Nebenfach Öffentliches Recht

Formale Voraussetzungen:

keine

Erforderliche Vorkenntnisse:

Vorkenntnisse im Bereich des Staatsorganisationsrechts und der Grundrechte.

Hinweise zur Nutzung:

-

Kursumsetzung (verwendete Medien):

-

Erforderliche Technik:

-

Nutzungsentgelte:

für andere Personen als (reguläre) Studenten der vhb Trägerhochschulen nach Maßgabe der Benutzungs- und Entgeltordnung der vhb

Rechte hinsichtlich des Kursmaterials:

-

Verantwortlich

Anbieterhochschule:

Uni Würzburg

Anbieter:

Prof. Dr. Kyrill-Alexander Schwarz

Autoren:

Kyrill-Alexander Schwarz

Betreuer:

Verfassungsprozessrecht, Prof. Schwarz Kursbetreuer

Prüfung

Präsenzprüfung
Schriftliche Präsenzprüfung - zur Erlangung eines benoteten Leistungsnachweises