Inhalt

Abstract:

Dieser vhb-Kurs vermittelt umfangreiche Kenntnisse zu den Straftatbeständen auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes. Neben Delikten aus dem Urheberrecht werden in weiteren Kapiteln auch das Patent- und Markenrecht sowie das Design-, Sorten- und Halbleiterschutzrecht thematisiert. Allen behandelten Rechtsgebieten kommt eine hohe Praxisrelevanz zu, so dass der Kurs eine wertvolle Zusatzqualifikation für den späteren Berufseinstieg darstellen kann.

Neben materiell-rechtlichen Fragestellungen legt der Kurs großen Wert auf die Herausarbeitung der prozessualen Besonderheiten entsprechender Strafverfahren, um den Teilnehmern ein umfassendes Bild der Thematik zu vermitteln. Auch die zahlreichen
europarechtlichen Implikationen werden an geeigneter Stelle angesprochen und mitbehandelt.

Der Kurs setzt angesichts der Komplexität der behandelten Fragestellungen jedenfalls Grundlagenkenntnisse auf dem Gebiet des allgemeinen Strafrechts voraus. Er richtet sich in erster Linie an fortgeschrittene Studierende der Rechtswissenschaften, steht darüber hinaus bei entsprechender Bereitschaft zur Einarbeitung in die Materie natürlich auch allen anderen Studierenden offen. Er kann auch als sinnvolle Ergänzung, Vertiefung und Wiederholung für ein Schwerpunktbereichsstudium auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes dienen.

Zum Semesterende werden (fakultativ) sowohl mündliche als auch schriftliche Prüfungsleistungen angeboten, die auch als Einsendearbeit erbracht werden können. Die
individuell korrigierten Prüfungen werden den Teilnehmern zusammen mit einem Leistungsnachweis zurückgegeben. Für die ggf. mögliche Anerkennung an der  heimischen Hochschule ist dabei allein der Kursteilnehmer verantwortlich.

Gliederung:

1. Abschnitt: Urheberstrafrecht / Bildnisschutz
§ 1 Vorbemerkungen zum Urheberstrafrecht
§ 2 Unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke (§ 106 UrhG)
§ 3 Unzulässiges Anbringen der Urheberbezeichnung (§ 107 UrhG)
§ 4 Unerlaubte Eingriffe in verwandte Schutzrechte (§ 108 UrhG)
§ 5 Gewerbsmäßige unerlaubte Verwertung (§ 108a UrhG)
§ 6 Unerlaubte Eingriffe in technische Schutzmaßnahmen und zur Rechtewahrnehmung
erforderliche Informationen (§ 108b UrhG)
§ 7 Urheberrechtliche Bußgeldvorschriften (§ 111a UrhG)
§ 8 Strafbare Verbreitung und Veröffentlichung von Bildnissen (§ 33 KUG)

2. Abschnitt: Marken- und Patentstrafrecht
§ 9 Allgemeines zu den §§ 143 ff. MarkenG
§ 10 Strafbare Kennzeichenverletzung (§ 143 MarkenG)
§ 11 Strafbare Verletzung der Gemeinschaftsmarke (§ 143a MarkenG)
§ 12 Strafbare Benutzung geographischer Herkunftsangaben (§ 144 MarkenG)
§ 13 Markenrechtliche Bußgeldvorschriften (§ 145 MarkenG)
§ 14 Prozessuale Aspekte
§ 15 Strafbare Patentverletzung (§ 142 PatG)

3. Abschnitt: Strafrechtlicher Schutz von Gebrauchsmustern und Designs sowie strafrechtlicher Sorten- und Halbleiterschutz
§ 16 Strafbare Verletzung des Gebrauchsmusterschutzes (§ 25 GebrMG)
§ 17 Strafbare Verletzung des Designgesetzes (§§ 51, 65 DesignG)
§ 18 Strafbare Verletzung des Sortenschutzes (§ 39 SortSchG)
§ 19 Sortenschutzrechtliche Bußgeldvorschriften (§ 40 SortSchG)
§ 20 Strafrechtliche Verletzung des Halbleiterschutzes (§ 10 HalblSchG)

Detaillierter Inhalt:

Dieser Kurs vermittelt seinen Teilnehmern fundierte Kenntnisse zu den Straftatbeständen auf dem Gebiet des Urheberrechts und der gewerblichen Schutzrechte. Im Rahmen der Online-Vorlesung werden, in drei Abschnitte gegliedert, neben dem Urheberrecht auch das Patent und Markenrecht sowie das Design-, Sorten- und Halbleiterschutzrecht unter Fokussierung auf die jeweiligen Straftatbestände behandelt. Besonderes Augenmerk wurde bereits bei der Konzeption der Vorlesung auf die umfassende Einbeziehung strafprozessualer Regelungen gelegt, um eine ganzheitliche Betrachtung des Kursinhalts zu ermöglichen. Erst durch die zusammenhängende Behandlung materiellrechtlicher und strafprozessualer Fragestellungen erhalten die Teilnehmer ein vollständiges Bild von der behandelten Rechtsmaterie.

Der Kurs richtet sich in erster Linie an fortgeschrittene Studierende rechtswissenschaftlicher Studiengänge. Aufgrund des durchaus als anspruchsvoll zu bezeichnenden Vorlesungsgegenstandes sollten die Teilnehmer jedenfalls über Grundkenntnisse auf dem Gebiet des allgemeinen Strafrechts verfügen, auf denen aufgebaut werden kann. Daneben ist der Kurs aufgrund seines hohen Niveaus auch geeignet, als Repetitionsmöglichkeit für Studierende mit Vorkenntnissen zu dienen, welche sich etwa im Rahmen der Juristischen Schwerpunktbereichsausbildung bereits intensiv mit dem gewerblichen Rechtsschutz beschäftigt haben und nun eine Wiederholung und Ergänzung aus strafrechtlicher Perspektive anstreben.

Von diesen Zielgruppen abgesehen steht der Kurs selbstverständlich ebenso allen interessierten Studierenden zur Verfügung, sofern sie die Bereitschaft mitbringen, sich im Selbststudium mit wichtigen Vorfragen zu beschäftigen um so den vorausgesetzten strafrechtlichen Wissenstand eigenständig zu erreichen.

Bei aller Fokussierung auf die strafrechtlichen Implikationen des gewerblichen Rechtsschutzes vermittelt der Kurs auch grundlegende Kenntnisse der bisweilen komplizierten zivilrechtlichen Vorfragen der im Kurs angesprochenen Themenkomplexe. Dies ist bereits deshalb unumgänglich, da die behandelten Straftatbestände des Nebenstrafrechts häufig maßgeblich an derartige zivilrechtliche Vorfragen anknüpfen, so dass deren Thematisierung zum Kursinhalt gehören muss, um ein umfassendes Bild schaffen zu können. Das dadurch erworbene Grundlagenwissen auf dem zunehmend praxisrelevanten Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes dient so nicht nur strafrechtlich ambitionierten Juristen als wertvolle Zusatzqualifikation.

Lern- und Qualifikationsziele
Nach erfolgreicher Teilnahme an der Online-Vorlesung kennen die Studierenden die Grundzüge des Urheberstrafrechts und des Strafrechts der gewerblichen Schutzrechte (Marken-, Patent-, Design-, Sorten-, und Halbleiterschutzrecht). Sie sind in der Lage, bereits aus dem allgemeinen Strafrecht bekannte Grundlagen auf die Besonderheiten des Urheberrechts und des Rechts der gewerblichen Schutzrechte zu übertragen. Dabei kennen die Absolventen insbesondere die europarechtlichen Bezüge der nationalen Straftatbestände. Sie sind in der Lage, einfach gelagerte Fälle zum Urheberrecht und zum gewerblichen Rechtsschutz auf ihre strafrechtliche Relevanz zu untersuchen.

Lern-/Qualifikationsziele:

-

Lehrveranstaltungstyp:

Virtuelle Vorlesung

Interaktionsformen mit Betreuer/in:

E-Mail

Interaktionsformen mit Mitlernenden:

Forum

Kursdemo:

zur Kursdemo

Nutzung

Kurs ist konzipiert für:

Rechtswissenschaft

Formale Voraussetzungen:

keine

Erforderliche Vorkenntnisse:

Grundkenntnisse auf dem Gebiet des allgemeinen Strafrechts und Strafprozessrechts

Hinweise zur Nutzung:

--

Kursumsetzung (verwendete Medien):

-

Erforderliche Technik:

-

Nutzungsentgelte:

für andere Personen als (reguläre) Studenten der vhb Trägerhochschulen nach Maßgabe der Benutzungs- und Entgeltordnung der vhb

Rechte hinsichtlich des Kursmaterials:

-

Verantwortlich

Anbieterhochschule:

Uni Passau

Anbieter:

Prof. Dr. Robert Esser

Autoren:

Robert Esser

Betreuer:

Betreuung Urheberstrafrecht Lehrstuhl Prof. Esser

Prüfung

Prüfungsangebot zur Lehrveranstaltung

Art der Prüfung:

schriftlicher Leistungsnachweis (Klausur)

Bemerkung:

Der genaue Termin wird noch rechtzeitig im Kursprogramm bekanntgegeben.

Prüfer:

Prof. Dr. Robert Esser

Prüfungsanmeldung erforderlich:

ja

Anmeldeverfahren:

Informationen zur Prüfungsanmeldung im Kurs und bei den Kursbetreuern.

Prüfungsanmeldefrist:

01.10.2025 00:00 Uhr bis 14.03.2026 23:59 Uhr

Prüfungsabmeldefrist:

01.10.2025 00:00 Uhr bis 14.03.2026 23:59 Uhr

Kapazität:

–

Prüfungsdatum:

–

Prüfungszeitraum:

–

Prüfungsdauer:

120 Minuten

Prüfungsort:

Passau (Präsenzklausur) / optional Einsendeklausur Termin Präsenzklausur Universität Passau: wird im Kurs bekanntgegebenTermin Einsendeklausur: wird im Kurs bekanntgegeben

Zuständiges Prüfungsamt:

Durchführung: Universität PassauAnerkennung: Heimathochschule

Zugelassene Hilfsmittel:

siehe Hinweise im Kurs

Formale Voraussetzungen für die Prüfungsteilnahme:

keine

Inhaltliche Voraussetzungen für die Prüfungsteilnahme:

Kursinhalte

Zertifikat:

Ja (Teilnehmer erhalten postalisch einen Schein. Aus diesem geht hervor, ob es sich um eine mündliche oder schriftliche Prüfungleistung handelt und ob die Prüfung unter Aufsicht oder als Hausarbeit angefertigt wurde.)

Anerkennung:

–