Inhalt

Abstract:

Die Online-Vorlesung deckt den gesamten examensrelevanten Stoff des Bayerischen Verfassungsrechts ab. Sie widmet sich in vier Teilen insbesondere dem Staatsorganisationsrecht, den Grundrechten und Grundpflichten der Bayerischen Verfassung sowie den Verfahren vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof. Die Veranstaltung richtet sich daher primär an alle Studierenden der Rechtswissenschaft, die sich auf die Erste Juristische Staatsprüfung vorbereiten, ist daneben aber auch für Referendare und Praktiker interessant, die sich mit dieser im Studium oftmals eher stiefmütterlich behandelten Materie vertraut machen möchten.

Gliederung:

1. Teil: Einführung und Grundlagen
§ 1. Ein Überblick über das Rechtsgebiet
§ 2. Die Geschichte der Bayerischen Verfassung
§ 3. Die Bayerische Verfassung und das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland
§ 4. Die Bayerische Verfassung und das Europäische Unionsrecht

2. Teil: Das Staatsorganisationsrecht in der Bayerischen Verfassung
§ 5. Die Grundlagen des bayerischen Staates
§ 6. Die nähere Ausgestaltung der Legislative und ihrer Organe
§ 7. Die Ausgestaltung der Exekutive
§ 8. Die Aufgabe und Organisation der Judikative

3. Teil: Die Grundrechte und Grundpflichten in der Bayerischen Verfassung
§ 9. Allgemeine Grundsätze und Besonderheiten der bayerischen Grundrechtsdogmatik
§ 10. Die einzelnen bayerischen Freiheitsgrundrechte
§ 11. Die Regelungen zur Gleichheit in der Bayerischen Verfassung
§ 12. Die Grundpflichten

4. Teil: Ausgewählte Verfahren vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof
§ 13. Das Landesverfassungsprozessrecht und der Verfassungsgerichtshof
§ 14. Die Landesverfassungsbeschwerde
§ 15. Die Popularklage
§ 16. Die konkrete Normenkontrolle

Detaillierter Inhalt:

Was auf der Bundesebene das Grundgesetz ist, ist auf bayerischer Ebene die Verfassung des Freistaates Bayern: Sie stellt die rechtliche Grundordnung des staatlichen Gemeinwesens auf, wozu sie grundlegende Bestimmungen zur Organisation und zur Ausübung der Staatsgewalt, zu den wesentlichen Staatsaufgaben sowie zum Verhältnis des einzelnen Bürgers zum Staat enthält. Sie geht allen anderen bayerischen Landesgesetzen im Rang vor und bindet so die gesamte öffentliche Gewalt im Freistaat in allen ihren Ausprägungen.

Die Online-Vorlesung zum Bayerischen Verfassungsrecht widmet sich dem gesamten Regelungsgehalt der Bayerischen Verfassung. In einem einleitenden ersten Teil werden die Entstehungsgeschichte der Verfassung sowie deren Verhältnis zum bundesdeutschen Grundgesetz und zum Europäischen Unionsrecht erörtert. Der zweite Teil behandelt ausführlich die Verfassungsbestimmungen zur Staatsorganisation des Freistaates Bayern, also zu den drei Staatsgewalten – der Legislative, der Exekutive und der Judikative. Im dritten Teil wird die Rolle des Einzelnen im Staatsgefüge näher beleuchtet, indem die bayerischen Grundrechte und Grundpflichten detailliert in den Blick genommen werden. Der vierte Teil stellt schließlich die wichtigsten Verfahren vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof dar, dessen Aufgabe es ist, die Wahrung der Vorgaben der Verfassung und der Rechte der am Verfassungsleben Beteiligten zu gewährleisten.

Das Bayerische Verfassungsrecht gehört in ganz Bayern zum Pflichtstoff für die Erste Juristische Staatsprüfung (vgl. § 18 Abs. 2 Nr. 5a Juristenausbildungs- und Prüfungsordnung: "Staats- und Verfassungsrecht"). Indes darf es nicht lediglich isoliert betrachtet werden, da die Bayerische Verfassung nicht nur eng mit dem Grundgesetz der Bundesrepublik "verzahnt" ist, sondern übergeordnete Vorschriften für alle Bereiche des Allgemeinen und Besonderen Verwaltungsrechts in Bayern – einschließlich der ebenfalls zum Pflichtstoff des Staatsexamens zählenden Teilgebiete "Polizei- und Sicherheitsrecht", "Kommunalrecht" und "Baurecht" – enthält und daher nahezu für das gesamte Studium im Öffentlichen Recht von zentraler Bedeutung ist. Entsprechend weisen die Aufgaben in der Ersten Juristischen Staatsprüfung regelmäßig Bezüge zum Bayerischen Verfassungsrecht auf. Damit gehört dieses Rechtsgebiet auch ganz praktisch für jede(n) Studierende(n) der Rechtswissenschaft in Bayern zum Pflichtprogramm.

Schließlich ermöglicht die Vorlesung zum Bayerischen Verfassungsrecht einen Vergleich mit den entsprechenden Bestimmungen des Grundgesetzes, der das Verständnis und die Wiederholung des bereits in den ersten Semestern Gelernten fördert.

Lern-/Qualifikationsziele:

-

Lehrveranstaltungstyp:

Kurs

Interaktionsformen mit Betreuer/in:

E-Mail, Übungsaufgaben, Übungsaufgaben für Selbstlernbetrieb

Interaktionsformen mit Mitlernenden:

Forum

Kursdemo:

zur Kursdemo

Nutzung

Kurs ist konzipiert für:

Rechtswissenschaft (Staatsexamen).

Formale Voraussetzungen:

keine

Erforderliche Vorkenntnisse:

Grundkenntnisse im Öffentlichen Recht.

Hinweise zur Nutzung:

--

Kursumsetzung (verwendete Medien):

-

Erforderliche Technik:

-

Nutzungsentgelte:

für andere Personen als (reguläre) Studenten der vhb Trägerhochschulen nach Maßgabe der Benutzungs- und Entgeltordnung der vhb

Rechte hinsichtlich des Kursmaterials:

-

Verantwortlich

Anbieterhochschule:

Uni Passau

Anbieter:

Prof. Dr. Urs Kramer

Autoren:

Urs Kramer

Betreuer:

Prof. Dr. Urs Kramer

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