Inhalt

Abstract:

Der vhb-Kurs Lebensmittelrecht behandelt alle prüfungsrelevanten Gebiete des Lebensmittelrechts und beschränkt sich dabei nicht nur auf juristische Besonderheiten, sondern präsentiert zugleich das zum Verständnis zwingend erforderliche naturwissenschaftliche und technische Bezugswissen etwa im Bereich des Hygienerechts, der Qualitätssicherung, der Novel Food oder der Abgrenzung zu Arzneimitteln.
Da das Lebensmittelrecht überwiegend Pflichtbestandteil nicht rein juristischer Studiengänge ist und von Studierenden unterschiedlichster Fachrichtungen – wie z.B. Biologie, Ernährungswissenschaft, Lebensmittelchemie, Veterinärmedizin, BWL, Lebensmittelmanagement – belegt werden kann, nimmt der Kurs stets Rücksicht auf seinen inhomogenen Adressatenkreis. Der Kurs richtet sich sowohl an Studierende, die zum ersten Mal mit der Materie konfrontiert werden, als auch an Studierende entsprechender Masterstudiengänge, wie etwa des Studiengangs Lebensmittel- und Gesundheitswissenschaften.
Die Wissensvermittlung erfolgt u.a. anhand von Beispielen, Mustervorlagen oder konkreten Beispielsbildern, wie z.B. zur Produktkennzeichnung, sowie an ausgewählten Stellen durch externe Erklärvideos, die mit einem ersten Überblick zur Thematik in die entsprechenden Lerneinheiten einleiten. Weiterhin steht den Teilnehmenden ein Pool verschiedenartiger Lernerfolgskontrolltypen zur Verfügung, anhand dessen sie die Fähigkeit erlangen, selbstständig Lösungen für (auch für sie noch unbekannte) lebensmittelrechtliche Fragestellungen zu erarbeiten.

Lernziele:
Ziel des Kurses soll es sein, den erforderlichen Pflichtstoff im Lebensmittelrecht zu vermitteln. Trotz der hohen Dynamik, der Vielfältigkeit und Breite des Lebensmittelrechts behalten die Teilnehmenden den Überblick über die Gesamtstruktur und sind in der Lage, die relevanten Problemstellungen und aufgeworfenen Fragen den jeweiligen Teilgebieten des Rechts zuzuordnen. Sie wissen, welche Schlussfolgerungen daraus zu ziehen sind und welches naturwissenschaftliche Bezugswissen in rechtliche Begriffe und Wertungen etc. Eingang findet.
Teilnehmende, die nicht primär Rechtswissenschaft studieren, kennen die Grundlagen der Methodik der Rechtsanwendung (etwa Voraussetzungen der prozessualen Geltendmachung eines Anspruchs bei Produzentenhaftung oder eines Informationsanspruchs im Öffentlichen Recht). Juristen können darüber hinaus Schnittstellen zu den Naturwissenschaften erkennen und rechtliche Begriffe unter Berücksichtigung des Bezugswissens mit Leben füllen.
Der Kurs befähigt damit sowohl den "Allgemeinjuristen" als auch Studierende von Naturwissenschaften und anderen Geisteswissenschaften, rechtliche Vorgaben in diesen komplexen Zusammenhängen (intradisziplinär und interdisziplinär) zu erkennen und anzuwenden.

Gliederung:

A. Einführung
    I. Definition und Zielrichtung, gesellschaftlicher Kontext, historischer Abriss und ge-
       genwärtiger Stand des Lebensmittelrechts
   II. Rechtsgrundlagen

B. Allgemeiner Teil
    I. (Unions-)Verfassungsrechtlicher Rahmen
        1. Der EU-Binnenmarkt für Lebensmittel
        2. Ziele des Lebensmittelrechts
        3. Abwehrrechte des Unternehmers
        4. Lebensmittelgesetzgebung im Mehrebenensystem
    II. Allgemeines Lebensmittelrecht
        1. Definitionen des Lebensmittels
        2. Begriffe, Grundsätze und Prinzipien
        3. Aspekte der Lebensmittelsicherheit

C. Besonderer Teil
    I. Verbraucherinformation
       1. Unternehmerische Verbraucherinformation
       2. Behördliche Verbraucherinformation
   II. Besondere Arten von Lebensmitteln, Futtermittel, Bedarfsgegenstände
  III. Stoffrecht, Rückstände und Kontaminanten
  IV. Hygienerecht
   V. Lebensmittelüberwachung (behördliche Rechtsdurchsetzung)
  VI. Zivilrechtliche Rechtsdurchsetzung
 VII. Straf- und ordnungswidrigkeitenrechtliche Rechtsdurchsetzung

Detaillierter Inhalt:

Die einführenden Teile des Kurses beschäftigen sich mit dem unionsrechtlichen Rahmen, der Lebensmittelgesetzgebung im Mehrebensystem, den Definitionen und Prinzipien des Lebensmittelrechts (Vorsorgeprinzip, Rückverfolgbarkeit, Transparenz etc.), sowie den Anforderungen an die Sicherheit von Lebensmitteln und der hiermit korrespondierenden Verantwortung des Lebensmittelunternehmers.
Nach dieser Einführung werden in einem Besonderen Teil die wichtigsten Einzelgebiete des Lebensmittelrechts behandelt. Dies erfolgt mittels eines Überblicks über den in der öffentlichen Wahrnehmung besonders wichtigen Bereich der Verbraucherinformation durch Unternehmer und Behörden und den damit korrespondierenden Schutz vor Irreführung oder Täuschung. Es werden die unterschiedlichen Arten von Lebens- und Futtermitteln bspw. im Bereich der Novel Food, der Bioprodukte, der Nahrungsergänzung oder der Diätischen Lebensmittel behandelt. Darüber hinaus werden besondere produktbezogene Regeln erläutert sowie Anforderungen an Zusatzstoffe, Enzyme, Aromen, Rückstände und Kontaminaten aufgezeigt. Ebenso werden Grundzüge des Hygienerechts, der Lebensmittelüberwachung und der Krisenbewältigung und des Umgangs mit Risikoeinschätzungen erläutert.
Der Kurs schließt mit einem Überblick über Fragen der Haftung und Rechtsdurchsetzung sowohl im Zivilrecht als auch im Straf- und Ordnungswidrigkeitenrecht. Entsprechend der aufgezeigten Methodik der Wissensvermittlung werden auch in diesem Themenblock die relevanten Grundsätze des jeweiligen Rechtsgebiets für Einsteiger, d.h. noch nicht mit der Materie etwa des UWG oder Lebensmittelstrafrechts vertraute Studierende, erläutert. Damit sind auch grundsätzliche Fragen der Beweislastverteilung bei der Haftung eines Unternehmers sowie spezielle wettbewerbsrechtliche Instrumente Gegenstand des Kurses.

Im Zuge einer umfangreicheren Überarbeitung des Kurses im Sommer 2020 wurden u.a. Novellierungen lebensmittelrechtlicher Vorschriften (z.B. KontrollVO oder BasisVO), neue Rechtsprechung (z.B. zu § 40 Abs. 1a LFGB) sowie die Organisationsreform der Bayerischen Lebensmittelüberwachung berücksichtigt. Außerdem werden neu hervorgegangene, wiederum äußerst komplexe und interdisziplinäre lebensmittelrechtliche Fragestellungen, z.B. die Erweiterung der Nährwertdeklaration mit Hilfe des Nutri-Score, die Veröffentlichung von Kontrollberichten durch Private auf dem Portal Topf Secret oder die Irreführungsproblematiken hinsichtlich veganer und vegetarischer Lebensmittelkennzeichnung, dargestellt.

Lern-/Qualifikationsziele:

-

Lehrveranstaltungstyp:

Kurs

Interaktionsformen mit Betreuer/in:

Video-/Webkonferenz, E-Mail

Interaktionsformen mit Mitlernenden:

Forum

Kursdemo:

zur Kursdemo

Nutzung

Kurs ist konzipiert für:

Lebensmittel- und Gesundheitswissenschaften

Schwerpunktstudium der Rechtswissenschaften

Ernährungswissenschaften

Brau- und Lebensmitteltechnologie

Anerkannt im Masterstudiengang: "Lebensmittel- und Gesundheitswissenschaften" (Uni Bayreuth)

Formale Voraussetzungen:

-

Erforderliche Vorkenntnisse:

Rechtliche Vorkenntnisse sind vor Vorteil, aber nicht zwingend erforderlich.

Hinweise zur Nutzung:

-

Kursumsetzung (verwendete Medien):

-

Erforderliche Technik:

-

Nutzungsentgelte:

für andere Personen als (reguläre) Studenten der vhb Trägerhochschulen nach Maßgabe der Benutzungs- und Entgeltordnung der vhb

Rechte hinsichtlich des Kursmaterials:

-

Verantwortlich

Anbieterhochschule:

Uni Bayreuth

Anbieter:

Prof. Dr. Nikolaus Bosch

Prof. Dr. Markus Möstl

Autoren:

Markus Möstl

Nikolaus Bosch

Betreuer:

Lst. Prof. Moestl Kursbetreuer

Prüfung

Onlineklausur im Kurs oder alternativ Präsenzklausur nach Vereinbarung

Art der Prüfung:

Online-Testat

Bemerkung:

Eine Online-Klausur wird in der Zeit von 01.03.2026 bis 31.03.2026 angeboten.

Prüfer:

Prof. Dr. Markus Möstl

Prüfungsanmeldung erforderlich:

nein

Anmeldeverfahren:

–

Prüfungsanmeldefrist:

–

Prüfungsabmeldefrist:

–

Kapazität:

–

Prüfungsdatum:

Nach Absprache mit dem Prüfer

Prüfungsdauer:

120 Minuten

Prüfungsort:

Universität Bayreuth, Raum und Zeit nach besonderer Ankündigung

Zuständiges Prüfungsamt:

Durchführung: Universität Bayreuth, Anerkennung Heimathochschule

Zugelassene Hilfsmittel:

Gesetzessammlung mit Grundgesetz, die EU-Gründungsverträge (EUV/AEUV) und die EU-Grundrechtecharta. Lebensmittelrechtliche Gesetzessammlung (mindestens dtv-Sammlung Lebensmittelrecht, zur Zeit in 9. Aufl. 2022 erhältlich; Textsammlung Lebensmittelrecht, Andreas Meisterernst [Hrsg.], 1. Aufl. 2020). Zusätzliche Normen zum Selbstausdruck, nähere Angaben im Kurs

Formale Voraussetzungen für die Prüfungsteilnahme:

keine

Inhaltliche Voraussetzungen für die Prüfungsteilnahme:

Teilnahme am Kurs "Lebensmittelrecht"

Zertifikat:

Ja (benoteter Schein)

Anerkennung:

–